PatLegal-Monitor DPINFO

Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt
Aktenzeichen-DE: 195 19 755.0


UG01 - Kurzer Überblick: 
30.05.95 Anmeldetag
Die Anmeldung ist anhängig/das Schutzrecht ist in Kraft
Letzter Stand des Verfahrens:
04.04.00 (PAN12)  Prüfungsantrag vom Anmelder wirksam gestellt
                  Erfassungsdatum: 19.04.2000

UG11 - Veröffentlichung: 
18.04.96 Offenlegung

UG21 - Verfahrensablauf (mit Historie): 
30.05.95          Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung (Offen-
                  sichtlichkeitsprüfung)
26.07.95 (WAR)    Das Vorverfahren ist abgeschlossen
04.04.00 (PAN12)  Prüfungsantrag vom Anmelder wirksam gestellt

UG23 - zuständige Abteilung: 
                  Patentabteilung : 53

UG41 - Hauptklassen: 
Int. Klasse  (Stand) ..: (07) G06F  17/50      eingetragen: 09.10.99
Int. Klasse  (Stand) ..: (06) G06F  17/50      eingetragen: 30.05.95

UG42 - Nebenklassen: 
Nebenklassen (Stand) ..: (07) B60M   1/28

UG45 - Zusammenfassung: 
Zusammenfassung:
 Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur
rechnergestützten Projektierung einer Oberleitungsanlage, wobei dem
Rechner projektabhängige Eingangsgrößen sowie projektunabhängige
Basisdaten zugeführt werden und daraus die benötigten Anlagedaten
ermittelt werden. Man erhält dadurch ein System für die Projektierung
von Oberleitungsanlagen, das eine schnelle Reaktion auf Änderungen bei
den projektabhängigen Eingangsgrößen und bei der Variation der
projektunabhängigen Basisdaten ermöglicht.
Die Zusammenfassung enthält eine Zeichnung, die zur Zeit nicht wieder-
gegeben werden kann. Sie kann der Offenlegungsschrift bzw. der Patent-
schrift entnommen werden.

UG51 - Bibliographische Daten: 
Bezeichnung:
Verfahren und Einrichtung zur rechnergestützten Projektierung einer
Oberleitungsanlage

UG52 - Prioritäten: 
Priorität(en)
14.10.94 Innere-Priorität                        Akz: P 44 36 830.5

UG53 - Anmelder: 
Anmelder/Inhaber:
Angegeben am 30.05.95
Siemens AG, 80333 München, DE

UG55 - Vertreter: 
Kein Vertreter bestellt

UG58 - Erfinder: 
Erfinder
Burkert, Wieland, Dipl.-Ing., 90584 Allersberg, DE; Brodkorb, Albrecht,
Dr.-Ing., 91353 Hausen, DE; Munzert, Matthias, Dipl.-Ing., 91083
Baiersdorf, DE; Puschmann, Rainer, Dipl.-Ing., 91338 Igensdorf, DE;

UG71 - Bescheid Erwiderung/Fristverl.: 
Anzahl der Bescheide          : 01
09.12.04 Letzter Bescheid, Erwiderung steht aus

UG82 - Recherche-Ergebnisse P6300: 
In Betracht zu ziehende Druckschriften:
 DE     42 02 100 A1